HDE-Mitgliedsunternehmen wurden bereits von einer Rechtsanwaltskanzlei im Auftrag des Lizenznehmers darauf hingewiesen, dass sie mit der Nutzung der Filialfindersuche eine patentrechtlich geschützte – und damit kostenpflichtige – Leistung anbieten. Wie der HDE mitteilt, lässt sich derzeit nicht abschließend beurteilen, ob entsprechende Ansprüche bzw. Unterlassungsansprüche tatsächlich bestehen. Der HDE weist darauf hin, dass sich bereits Einzelhandelsunternehmen mit anwaltlicher Unterstützung gegen den geforderten Abschluss eines Lizenzvertrags wehren.
Interaktive Karten : Sind Filialfinder patentgeschützt?
| ZZA Redaktion
Viele Einzelhändler bieten auf ihren Webseiten eine Filialfindersuchfunktion mit einer interaktiv elektronisch dargestellten Karte an. Dem Handelsverband Deutschland (HDE) liegen Informationen vor, denen zufolge Lizenzgebühren für die Nutzung der Filialfindersuche verlangt werden.
