Auf ZZF-Initiative: Kein Zoll auf Süß- und Brackwasserfische

In einem Fall mit Grundsatzcharakter für die Heimtierbranche konnte der ZZF einem Mitgliedsunternehmen in seiner Auseinandersetzung mit der Zollbehörde Hilfe leisten. Streitgegenstand war die zolltarifliche Behandlung von Zierfischen.

In einem Fall mit Grundsatzcharakter für die Heimtierbranche konnte der ZZF einem Mitgliedsunternehmen in seiner Auseinandersetzung mit der Zollbehörde Hilfe leisten. Streitgegenstand war die zolltarifliche Behandlung von Zierfischen. Es galt, gegenüber der Zollbehörde den Grundsatz zu verteidigen, dass Fischarten, die in die Zollunion der Gemeinschaft ausschließlich zu Zierzwecken lebend eingeführt werden, auch als Zierfische tarifiert werden. Dies gelang nach der Anrufung des Bundesfinanzministeriums, das ein in diesem Sinne klarstellendes Schreiben an die zuständige Behörde gerichtet hat. Ein gerichtliches Verfahren wegen Einfuhrabgaben, die auf unrechtmäßiger Grundlage erhoben worden wären, konnte damit vermieden werden.